Das - nach den Feststellungen des Landgerichts Frankfurt am Main auch von abfälligen Kommentaren begleitete - Ausweiden und Zerlegen eines menschlichen Leichnams in einzelne Fleischportionen zum Verzehr kann ohne Überdehnung des Wortlauts und in vertretbarer Weise als beschimpfender Unfug angesehen werden.BVerfG, Beschluss vom 7. 10. 2008 - 2 BvR 578/ 07
6. November 2009
Wortlautgrenze
5. November 2009
Ahnungslos und Spaß dabei
Herr Vetter berichtet über die kleine Anfrage der Linken zum externen Beratungsbedarf des Gesetzgebers und die Antwort der Bundesregierung. Dazu schreibt er:
Wenn man einen durchaus stattlichen Stundensatz von 400,00 Euro brutto unterstellt."Durchaus stattlich". Danke, Herr Vetter, mehr davon. Mein gackerndes Gekreische dürfte man bis auf die Straße gehört haben. Mal im Ernst: Für 400,00 Euro/Stunde wäscht der Referendar Ihr Auto.
22. Oktober 2009
Händel-Konzert in der Uni-Kirche Kiel zum 250. Todestag
Was kaum einer weiß: Der großartige Komponist Georg Friedrich Händel studierte auch einmal Jura, nämlich bei Christian Thomasius. Dieses Jahr jährte sich sein Todestag zum 250. Mal, worauf auch in einem Jurablog hingewiesen werden kann.
Zur Erinnerung seine bekanntesten Hits: Ankunft der Königin von Saba, Hallelujah, Violinkonzert in B-Dur, Sarabande (bekannt auch aus irgendeiner Jeans-Reklame), Wassermusik und "last but not least" die Feuerwerksmusik.
Für unsere Kieler Leser kopiere ich aus diesem gegebenen Anlass eine interessante Rundmail der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel in unseren Blog:
Die Kirche steht übrigens hier.
Zur Erinnerung seine bekanntesten Hits: Ankunft der Königin von Saba, Hallelujah, Violinkonzert in B-Dur, Sarabande (bekannt auch aus irgendeiner Jeans-Reklame), Wassermusik und "last but not least" die Feuerwerksmusik.
Für unsere Kieler Leser kopiere ich aus diesem gegebenen Anlass eine interessante Rundmail der Christian-Albrechts-Universität zu Kiel in unseren Blog:
Am Sonntag, 1. November um 17 Uhr findet in der Universitätskirche ein Konzert anlässlich des 250. Todesjahrs von Georg Friedrich Händel statt. Das Barockensemble der Uni-Kirche bringt auf historischen Instrumenten Kammermusik, Arien und eine italienische Kantate, selten gehörte Werke allesamt.Ich setze das stillschweigende Einverständnis der Organisatoren einfach mal voraus, dass ich die Mail hier veröffentlichen darf. Viele Zuschauer sind für Musiker immer erfreulich.
Es wirken mit: Birgit Glatz, Sopran; Christiane Godt, Cembalo; Peter Godt,Traversflöte; Ilja Dobruschkin, Violine; Thomas Stöbel, Violoncello.
Wenn Sie sich einen Novembernachmittag mit teils spritziger, virtuoser und teils meditativer Barockmusik verschönern wollen, sollten Sie dies Konzert besuchen.
Eintritt frei!
Die Kirche steht übrigens hier.
5. Oktober 2009
30. September 2009
Streitwertwürfeln
Wettbewerbsverstoß wegen den Verbaucher benachteiligender AGBen bei ebay. Das HansOLG macht Folgendes:
"Der Streitwert der Beschwerde wird auf EUR 13.333.33 festgesetzt."Kann mir jemand erklären, warum man sowas macht?
1. September 2009
Nichts Schlimmes also
Auf Lawblog salbad, äh berichtet Herr Kunze:
Nun ja, ist der Fahrer betrunken (ab 0,3 geht der Spaß los) sind wir hier je nach Konstellation fix fix im Bereich des § 315c StGB, der selbst in der fahrlässig-fahrlässig-Kombination noch Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe vorsieht. Bei Vorsatz liegen wir im Bereich bis fünf Jahre oder Geldstrafe. Selbst für einen Anfänger (nicht Fahr-, sondern BZR-) sind das auch schon mal Strafen jenseits der magischen 90 Ts drin. Dazu ist der Lappen weg, § 69 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 1 S. 1 StGB. Dabei reden wir nicht von einer niedlichen Sperre von einem Monat oder so. Sondern er ist weg. Futsch. Neumachen (Frühestens nach einem halben Jahr, § 69a Abs. 1 StGB). Nichts Schlimmes also.
Da ist etwa (sic!) kleiner Verkehrsunfall zur Abendzeit passiert. Dabei ist nur Blechschaden entstanden, nichts Schlimmes also.
Nun ja, ist der Fahrer betrunken (ab 0,3 geht der Spaß los) sind wir hier je nach Konstellation fix fix im Bereich des § 315c StGB, der selbst in der fahrlässig-fahrlässig-Kombination noch Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder Geldstrafe vorsieht. Bei Vorsatz liegen wir im Bereich bis fünf Jahre oder Geldstrafe. Selbst für einen Anfänger (nicht Fahr-, sondern BZR-) sind das auch schon mal Strafen jenseits der magischen 90 Ts drin. Dazu ist der Lappen weg, § 69 Abs. 2 Nr. 1, Abs. 1 S. 1 StGB. Dabei reden wir nicht von einer niedlichen Sperre von einem Monat oder so. Sondern er ist weg. Futsch. Neumachen (Frühestens nach einem halben Jahr, § 69a Abs. 1 StGB). Nichts Schlimmes also.
Kopf hoch, Bucce-Kandidaten
Jurabilis berichtet über Werbung für / kritischen Journalismus über die Bucerius Law School (auch bekannt als Bucce). Die Vorsitzende der Studierendenvertretung, Lena Färber, gibt brav zu Protokoll:
Klappt meist nicht, kann ich aus meiner Erfahrung mit Mitarbeitern und Referendaren aus der Exzellenz-Anstalt sagen.
Im 2. Examen läuft es übrigens nicht immer blendend und Mr&Mrs Bucce realisieren plötzlich, dass es mit dem Umwerben durch die Kanzleien auch mal ziemlich fix vorbei sein kann.
Aber wir bekommen schon gesagt: Tragt den Kopf nicht zu hoch.
Klappt meist nicht, kann ich aus meiner Erfahrung mit Mitarbeitern und Referendaren aus der Exzellenz-Anstalt sagen.
Im 2. Examen läuft es übrigens nicht immer blendend und Mr&Mrs Bucce realisieren plötzlich, dass es mit dem Umwerben durch die Kanzleien auch mal ziemlich fix vorbei sein kann.
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