8. November 2007

Pornös

"YouPorn" hat bekanntermaßen Probleme mit dem deutschen und amerikanischen Jugendschutzrecht.
Das LG Kiel prüft zur Zeit einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, die es dem Kieler Provider "KielNet" verbieten soll, seinen Kunden Zugriff auf "YouPorn" zu ermöglichen.

Anspruchsgrundlage wäre §§ 8 I, 3, 4 Nr. 11 UWG iVm § 4 II Nr. 1 JMStV (da "YouPorn" offenbar keinerlei Altersverifikation durchführt, liegt der Ausnahmefall der "geschlossenen Benutzergruppe" des § 4 II aE JMStV nicht vor; dabei ist zu beachten, dass der BGH entschieden hat, dass eine Altersverifikationssystem per Personalausweisnummer nicht den Anforderungen an eine "geschlossene Benutzergruppe" genügt ).
Auf dieser Basis hatte jüngst das LG Frankfurt/M. Arcor dazu verurteilt, den Zugang zu "YouPorn" zu sperren, weil Arcor das wettbewerbswidrige Verhalten von "YouPorn" unterstütze und damit selbst eine rechtswidrige Wettbewerbshandlung vornehme (siehe § 2 I Nr. 1 UWG).

Allerdings scheint das LG Kiel dieser Rechtsauffassung skeptisch gegenüberzustehen. Einerseits befürchtet es einen "Dammbruch" mit ungeahnten Konsequenzen für das gesamte Internet, andererseits sei fraglich, inwieweit eine solche Sperrung überhaupt in einem rechtsstaatlich verträglichen Maße möglich sei (siehe dazu die obige "Heise"-Meldung).

Das Urteil wird für den 23. November erwartet.

1 Kommentar:

Desperado hat gesagt…

Das wird auf jeden Fall ein Fass ohne Boden, wenn jetzt jeder vergleichbaren Seite hinterhergejagt wird. Schon jetzt gibt es Konkurrenzangebote zu Youporn wie z.B. Pornflag.com und yuvutu.com. Soll gegen die alle vorgegangen werden? Abgesehen davon glaube ich kaum, dass der Anblick von "Schweinkram" eine Teenagerseele zerstören kann, aber das steht auf einem anderen Blatt.

 

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