3. Dezember 2007

Marlboro und die Taube auf dem Dach

Jeder kennt das berühmte rote Marlboro-Dach der gleichnamigen Marke. Mit diesem und dem ähnlich klingenden Namen eines neu gegründeten Zigaretten-Unternehmens durften sich nun die Gerichte in Portugal beschäftigen. Dort scheint Justitia aber wohl nicht nur blind, sondern auch taub zu sein, wenn sie die Verwechslungsgefahr von Marlboro und Marbelo als nur einen Faktor von vielen nicht "hört".

Im Blog "Briefe an Konrad" wird darüber berichtet, dass die markenrechtliche Anmeldung von Marbelo (übersetzt: Schönmeer) mit Verweis auf Marlboro abgelehnt wurde, was die unteren Instanzen bestätigten. Das oberste Gericht "Supremo Tribunal de Justiça" änderte dies nun. "Marlboro" sei bloß ein Namenszug, während "Marbelo" zusammengesetzt sei. Das äußere Erscheinungsbild sei durch das Einfügen von zarten Streifen auch nicht so ähnlich, dass Verwechslungsgefahr besteht. Der geneigte Leser möge sich durch die Abbildungen im oben genannten Blog selbst ein Bild von der Lage machen. Die Abbildungen sind so unglaublich, dass man beinahe von einem Scherz ausgehen mag. Vielleicht ein Fake, um Portugals Rechtsprechung zu verhöhnen? Mitnichten, denn es wurde eine Quelle angegeben.

Übrigens: Marlboro beschäftigte auch unsere obersten Richter bereits, allerdings sogar mit einer weniger schwereren Markenverletzung und dennoch mehr Erfolg.
BGH GRUR 2002, 171 - Marlboro-Dach

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