12. März 2008

"Monatelang muss man sich hier solch asoziales Verhalten von Dir Arschloch gefallen lassen"

Diese Zeilen fanden den Weg in meinen Briefkasten. Leider hat sich bisher keiner meiner Hausbewohner zu dem Schreiben bekannt - womöglich fehlt es ihm trotz der Drohungen in den letzten Zeilen eben doch an den nötigen Cojones. Aber das ist eine andere Frage...

Interessant für unsere Zwecke ist der strafrechtliche Aspekt. Interessant deswegen, weil ich nicht der Verursacher des monierten Lärms bin. Der unbekannte Autor hat sich schlicht im Briefkasten geirrt. Hat er sich dennoch wegen Beleidung (§ 185 StGB) strafbar gemacht, die ausweislich des § 15 StGB vorsätzliches Handeln erfordert oder liegt ein Tatumstandsirrtum vor, der den Vorsatz entfallen lässt (§ 16 I 1 StGB)?
Dabei stellt sich die Frage nach der Abgrenzung eines (unbeachtlichen) error in persona von der (beachtlichen) aberratio ictus.
Eine (vermeintlich) ähnliche Konstellation hatte das BayObLG zu entscheiden (JZ 1986, S. 911) und dabei folgenden Leitsatz aufgestellt (eine Fallbearbeitung findet sich in der Jura 2005, S. 273 ff. [Fahl]):
"Wer am Telefon eine Äußerung gebraucht, die die Ehre des Angesprochenen verletzt, verwirklicht grundsätzlich auch dann den äußeren und inneren Tatbestand der Beleidigung, wenn der Angesprochene ein anderer ist, als der Täter annimmt. Dies gilt jedoch in der Regel dann nicht, wenn der Angesprochene den Irrtum des Täters erkennt und deshalb die ehrverletzende Äußerung nicht auf sich bezieht."
M.E. liegt in unserem Fall kein Irrtum iSd § 16 StGB vor. Vielmehr hat der Täter den Inhaber meines Breifkastens (= mich) beleidigen wollen und eben das auch getan. Dass ich nicht der Lärmverursacher bin, ist ein unbeachtlicher Motivirrtum. Allerdings habe ich recht schnell begriffen, dass ich (eigentlich) nicht gemeint bin. Schwierig, schwierig.

Dass man als Jurist aber auch nicht einfach mal abschalten kann...

Kommentare:

Desperado hat gesagt…

Häng doch den Zettel mal mit dem Vermerk "Strafrechtliche Hinweise hierzu auf http://stattaller.blogspot.com" im Hausflur auf. Vielleicht meldet sich dann einer? ;)

In meiner vorherigen Wohnung wohnte unter mir auch eine Frau, die immer behauptete, ich würde nachts mit Stühlen rücken. Eines Tages sprach sie mich im Hausflur an, dass es so nicht weitergeht. Ich sei letzte Nacht wieder viel zu laut gewesen und solle zu den üblichen Uhrzeiten in der Küche essen, wie jeder andere Mensch auch. Ich verwies auf die Reisetasche in meiner Hand mit der ehrlichen Bemerkung, dass ich eine Woche nicht da war und erst jetzt auf dem Weg in meine Wohnung bin. Da war sie dann ganz verdutzt und wollte im Haus nochmal weitersuchen. Ob sie die Quelle des Lärms fand, ist mir nicht bekannt.

RA Munzinger hat gesagt…

M.E. ist das doch nur ein error in objecto, der unbeachtlich ist. Denn selbst wenn die Vorwürfe stimmen, rechtfertigen sie eine derartige Herabwürdigung nicht.

RA Munzinger hat gesagt…

Isch abe gar kein Auto, signorina.... fällt mir noch dazu ein.

abc hat gesagt…

Ach, und woher weiß man, dass der Brief an dich gerichtet war, und nicht an den tatsächlichen Verursacher, und nur in den falschen Briefkasten gesteckt wurde? Und wie ändert sich die strafrechtliche Beurteilung dann?

Bernie hat gesagt…

Geil, der Brief wird sofort ausgedruckt. Den kann ich gut gebrauchen. Und ich kenne auch den richtigen Briefkasten! ;)

Peter Sansibar hat gesagt…

@abc
Es ist unerheblich, ob
1. der Autor meinen Briefkasten einer anderen Partei zugeordnet hat oder
2. mich irrtümlich als Ruhestörer identifiziert hat

In beiden Fällen wollte er den Inhaber des Briefkasten (= mich) beleidigen. Darauf hat sich sein Vorsatz konkretisiert. Ein Irrtum iSd § 16 StGB liegt nicht vor (er wollte einen Menschen beleidigen und hat das auch getan).

Nils hat gesagt…

Ich sehe ein, dass er den Empfänger, also Dich beleidigen wollte. Das dürfte wohl ein Error in persona sein. Gilt das auch für die versuchte Nötigung, die gegen Ende des Schreibens aufscheint? Das wäre dann wohl zumindest ein untauglicher Versuch, weil der Täter mit seiner Drohung, der Empfänger werde von ihm "besucht" werden, nicht den angestrebten Nötigungserfolg, die Musik solle leiser sein, erreichen kann. Das ist doch recht kompliziert. In Kürze darft Du dann auch so cool parieren wie einst Michel Friedmann: "Für Sie immer noch Dr. Arschloch, dafür habe ich zwei Jahre gearbeitet".

Brandau hat gesagt…

Klingt als sollte man da schon eine Richtigstellung vornehmen, sonst kann in diesem Blog noch darüber nachgedacht werden inwieweit eine Körperverletzung an der falschen Person juristisch zu betrachten ist...

Noch eine Idee hat gesagt…

Es könnte aber auch folgendes sein:

Der Autor des Briefes wirft ihn in den Briefkasten des richtigen Empfängers, der ihn dann an den Juristen weitergibt, damit er gegen den Autor vorgeht.

buschjoachim hat gesagt…

( Cjones ) vieleicht meldet sich
der Schreiber,wenn man das Wort
auf Deutsch schreibt.Und nicht
Spanisch oder Englisch

m.f.G. Joachim Busch

 

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