11. August 2008

Richterrotation oder: Warum man vor Gericht nur in Gottes Händen ist.

Einer der Gründe, warum ich nie Richter werden wollte, ist, dass man sich als solcher das Arbeitsgebiet nicht aussuchen kann. Alle paar Jahre entscheidet der Würfel und bringt sämtliche Abteilungen und Kammern ins Rotieren. Man tut dies, damit die Richter nicht korrupt werden und in einen lahmen Trott verfallen, die Justiz sozusagen verfilzt. Unser System will es so und das ist gut. Im Prinzip zumindest.

Und so begab es sich zu einer Zeit, als eine - schätzungsweise 40jährige - Richterin nach ihrer Zeit in einer Berufungs- und Beschwerdekammer als Vorsitzende in die Kammer für Kennzeichensachen gesetzt wurde. Da saß sie nun mit dem Fezer (Markenrecht, Kommentar) auf dem Schoß und irgend etwas ausübend, was nach Prozessleitung aussah, aber nicht wirklich viel mit Markenrecht zu tun hatte. Ihr zuvor angeeignetes Lehrbuchwissen war ihr in diesem Rechtsgebiet freilich keine große Hilfe und so versuchte sie schließlich, den Rechtsanwälten einfach aufmerksam zuzuhören. Diese wiederum sind von Natur aus böswillig und erzählten der Richterin Märchen vom guten Prinzen und der bösen Hexe.

Der Umstand, dass eine Kammer nicht nur aus dem Vorsitzenden, sondern zwei weiteren Richtern besteht, änderte nichts an der Situation. Während der eine Beisitzer mit dem Sandmann kämpfte, war der andere offensichtlich nur damit beschäftigt, möglichst gut auszusehen. Nach Aussage der ebenfalls anwesenden Referendarin ist dem letzteren das allerdings mit Erfolg gelungen.

Und die Moral aus der Geschichte ist: ein fachlich noch so guter Vortrag nützt nur wenig, wenn das entscheidende Organ damit nichts anfangen kann. Bleibt zu hoffen, dass die Dame rasch Erfahrung in dem Rechtsgebiet gewinnt. Wir nutzen derweil ein anderes Gericht. Der fliegende Gerichtsstand macht es möglich.

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

In diesem Fall passt wohl "fliehender Gerichtsstand" besser. ;)

Peter Sansibar hat gesagt…

Willkommen im StattAller-team!

Beste Grüße
PS

Anonym hat gesagt…

die Generalrotation alle paar Jahre gibt es natürlich nicht, regelmäßige Wechsel haben eher andere Ursachen; aber die Geschichte ist trotzdem nett. :-)

Anonym hat gesagt…

Köstlich! Habe selten mal wieder so herzhaft lachen müssen!

 

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