4. September 2008

Pornographie und Recht - heute: Kondomverpackungen

Kondomhersteller haben es nicht leicht.
Manchmal macht ihnen § 8 II Nr. 5 MarkenG einen Strich durch die Rechnung bei der Gestaltung ihrer Verpackungen. Manchmal aber auch ein vielleicht etwas zu empfindlicher Prüfer.

Das Markenamt jedenfalls hat vor Jahren folgende Bildmarke zurückgewiesen:


Begründung:
"pornographische Darstellung, die einen möglicherweise gewalttätigen Geschlechtsakt zeigt"
Mit Dank an Dr. G.!

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