30. September 2009

Streitwertwürfeln

Wettbewerbsverstoß wegen den Verbaucher benachteiligender AGBen bei ebay. Das HansOLG macht Folgendes:
"Der Streitwert der Beschwerde wird auf EUR 13.333.33 festgesetzt."
Kann mir jemand erklären, warum man sowas macht?

Kommentare:

Anonym hat gesagt…

Spekulativ: im Verfügungsantrag wurden drei Verstöße mit einem Gesamtstreitwert von 40.000 € zusammengefasst. Wegen eines Punktes ist eine der Parteien ins Rechtsmittel gegangen (1/3 des Streitwertes).

Peer Patent hat gesagt…

Klingt plausibel. Aber man hätte doch wenigstens etwas runden können.

 

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